PRESSEMITTEILUNG

Werl-Hilbeck, den 8.12.2020

+++ Pressemitteilung der BI StoppT A445 zum
bevorstehenden Planfeststellungsbeschluss zum
Neubau der Autobahn A445 von Werl nach Hamm +++

BI StoppT A445 für in Kürze
anstehende Klage vorm Bundesverwaltungsgericht gut vorbereitet


Wie die BI StoppT A445 gerade erfuhr, solle der Planfeststellungsbeschluss in Kürze, d.h. noch im Dezember fertig sein. Es sei geplant, dass Anfang 2021 eine entsprechende Bekanntmachung und eine coronakonforme
Auslage des Beschlusses erfolge. Offen blieb bislang, was „coronakonform“ konkret heißt, denkbar sind online-Formate oder auch die Auslegung mit einem Hygienekonzept.

Angesichts der Pandemie-Situation lehnt die BI solche oder ähnliche Konzepte ab. Denn nicht allen Menschen ist so ein Zugang zu den Informationen möglich. Insbesondere die älteren bzw. weniger
IT-affinen Bürgerinnen und Bürger stellt dies vor nahezu unüberwindbare Grenzen. Auch die öffentliche Auslegung mit einem Hygienekonzept stellt eine enorme Hürde dar, weil Menschen, die zu den Risikogruppen zählen bzw.
sich zugehörig fühlen, kaum das Risiko des Besuchs der auslegenden Stelle eingehen würden. Folglich käme es nicht zu einer echten öffentlichen Auslegung des Beschlusses!

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